BV Koblenz: Bezirksvertreterversammlung am 07.April 2016 in Boppard

(Andreas Hoffmann) Wie stets haben Ortsverbandsvorsitzende, Schulvertrauensleute und Ausschussvorsitzende aus dem Bezirk die Einladung von Willi Detemple, dem Vorsitzenden, des vlbs Bezirksverbandes Koblenz und stellvertretendem Landesvorsitzenden wahrgenommen und sind zahlreich zur Bezirksvertreterversammlung an die BBS Boppard gekommen.

 

Anwesend waren u.a. Heidi Bonni als stellvertretende Vorsitzende des Landesverbandes und Thorsten Hachmer als ihr Nachfolger im Hauptpersonalrat. Uschi Killing und Peter Kockelmann übernahmen als Vertreter des Ortsverbandes Boppard die Organisation vor Ort und sorgten für das leibliche Wohl der Sitzungsteilnehmerinnen und –teilnehmer. Die neue Schulleiterin der BBS Boppard, Frau Gabriele Wingender, wünschte allen Teilnehmern einen erfolgreichen Sitzungsverlauf.

Willi Detemple begrüßte Thorsten Hachmer als neues Vorstandsmitglied des Bezirksverbandes und wünschte ihm viel Erfolg für seine zukünftigen Tätigkeitsfelder. Thorsten Hachmer, der sich schon viele Jahre erfolgreich in unterschiedlichen Aufgabenbereichen für den vlbs engagiert, hat am 1. Februar 2016 die Nachfolge von Heidi Bonni im Hauptpersonalrat angetreten und ist seitdem auch kraft Satzung Mitglied des vlbs Landesvorstandes.
Anschließend würdigte der Vorsitzende des Bezirksverbandes Heidi Bonni für ihr fast drei Jahrzehnte währendes Engagement in der Personalratsarbeit und beleuchtete schlaglichtartig wesentliche Stationen ihrer Tätigkeit. „Für uns Kolleginnen und Kollegen aus dem Bezirk Koblenz war Heidi Bonni nicht nur eine engagierte, kompetente und verlässliche Interessenverwalterin, sondern auch eine kritische und konsequente Personalvertreterin, die die Dinge beim Namen nannte und kämpferisch die Interessen der Kolleginnen und Kollegen durchzusetzen wusste.“ Zum Ende des Halbjahres wurde Heidi Bonni nach über 30 Jahren Schuldienst in die Freistellungsphase der Altersteilzeit verabschiedet.

In seinem anschließenden Bericht beleuchtete Willi Detemple zunächst die Neuregelung bei der Bezahlung der Sprachförderlehrkräfte nach der Entgeltordnung für Lehrkräfte. Bedeutsam ist hier die Neuformulierung. Aus bisher „Sprachförderkräften“ wurden durch Änderungen bei der Umsetzung der Entgeltordnung Lehrkräfte seitens der ADD Sprachförderlehrkräfte. Diese Wortergänzung ist von großer Bedeutung, weist sie doch darauf hin, dass es sich bei der Sprachförderung von Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrund um eine Lehrtätigkeit im Sinne von Unterricht handelt. Dementsprechend wurde auch die Bezahlung angepasst. Eine Bewerberin mit abgeschlossenem Lehramtsstudium für den Sekundarbereich 2, die nach alter Regelung bei befristeter Einstellung lediglich in die Entgeltgruppe 10 eingruppiert wurde, erhält jetzt die Entgeltgruppe 13. In Zahlen ausgedrückt bedeutet das in der Entgeltstufe 1 ein Mehreinkommen von ca. 570,- Euro Brutto im Monat. Der vlbs hat sich für diese Änderung auf allen Ebenen der Schulverwaltung bis zu Gesprächen mit der Bildungsministerin mit großem Erfolg eingesetzt. In diesem Zusammenhang thematisierte Willi Detemple vor dem Hintergrund der Flüchtlingsproblematik die Bedeutung von Sprachfördermaßnahmen in Kombination mit einer Wertevermittlung der europäischen Kultur. Hier muss ein zukunftsorientiertes Konzept entwickelt werden. Gegenwärtig besuchen ca. 2000 Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund den angebotenen Sprachförderunterricht im Bereich der berufsbildenden Schulen in Rheinland-Pfalz.
Bild 4Am 28. März 2015 erfolgte die Einführung der neuen Entgeltordnung für Lehrkräfte (EntgO-L). Wollen sich Kolleginnen und Kollegen im Beschäftigungsverhältnis, die bisher nach dem TV-L bezahlt werden, in die EntgO-L überleiten lassen, weil sie sich dadurch finanziell besser stehen, müssen sie bis zum 31.07.2016 einen Antrag an die ADD stellen. Auf vorherige Anfrage, muss die ADD mitteilen, ob eine Entgeltgruppenzulage bzw. die Zahlung einer Angleichungszulage von 30,- € mit einer späteren Höhergruppierung möglich ist. Die ADD ist bisher lediglich bereit Kolleginnen und Kollegen über die Auswirkungen einer Überleitung zu informieren, eine eine Empfehlung durch die ADD Sachbearbeiter /-innen erfolgt jedoch nicht. Details hierzu können u.a. auf der Hompepage des Bezirkspersonalrates BBS unter „Aktuelles“ nachgelesen werden.
Im Weiteren wies Willi Detemple auf den Umgang mit Stimmenthaltungen bei Abstimmungen im Rahmen von Lehrerkonferenzen hin. So erfolgt die Beschlussfassung nach dem Mehrheitsprinzip und ein Beschluss kommt zustande, wenn ihm die Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Teilnehmer zustimmt. Stimmenthaltungen gehen entsprechend als Neinstimmen in das Abstimmungsergebnis ein. Regelungen, nach denen Stimmenthaltungen unbeachtet bleiben, sind dem Schulgesetz nach einschlägiger Kommentierung fremd. Die Formulierung in der Konferenzordnung, nach der Beschlüsse mit „einfacher Mehrheit“ Gültigkeit erlangen, sind nach der Kommentierung zum Schulgesetz missverständlich, da sich aus dieser Formulierung ableiten lässt, dass Stimmenthaltungen nicht gewertet werden. Das Schulgesetz ist jedoch ranghöher als die Konferenzordnung anzusiedeln.
Zum Ende seines Berichtes wies Willi Detemple darauf hin, dass die Auslieferung der aktuellen umfangreichen Ergänzungslieferung für das vlbs Handbuch diesmal über 300 Seiten umfasst hat.Bild 3

Heidi Bonni informierte die Sitzungsteilnehmer über ein Seminar zum Thema „Frauen führen anders“, das die Landesfrauenvertretung am 06. Juni bis 08. Juni 2016 anbietet. Des weiteren beleuchtete sie rückwirkend die Personalräte AG vom November letzten Jahres. Die Vertreterinnen und Vertreter der Personalräte hatten zahlreiche Fragestellungen aus der Personalarbeit vor Ort, die in anregender und informativer Diskussion erörtert werden konnten. Diese fruchtbare Vorgehensweise sollte für zukünftige Sitzungen beibehalten werden.

Zu Beginn seines Berichtes aus dem HPR, bedankte sich Thorsten Hachmer zunächst bei Heidi Bonni für ihre Unterstützung im Vorfeld der Staffelübergabe.
Im Rahmen der Schulstrukturreform Mainz-Bingen-Ingelheim wird der ursprünglich angedachte Neubau an der Realschule Plus in Ingelheim, entgegen der vorherigen Planung, aufgrund des zu erwartenden demografischen Schülerrückgangs vorläufig nicht erstellt werden. Die Auszubildenden im KFZ-Bereich der BBS Mainz I, die nach Ingelheim in den angedachten Neubau wechseln sollten, sollen zunächst in provisorischen Räumlichkeiten untergebracht, werden bis an der Realschule Plus in Ingelheim durch die demographische Entwicklung Räume frei werden, die dann als Fachräume eingerichtet werden können. Um hier eine Verlässlichkeit der ehemals gemachten Aussagen der Einigungsstelle einzufordern, hat der HPR ein Schreiben an Bildungsstaatssekretär Beckmann formuliert und um eine, vor allem für die Schülerinnen und Schüler sowie die Lehrkräfte, sinnvolle Vorgehensweise gebeten.
Ein Entwurf des MBWWK zur Änderung der dienstlichen Beurteilung für die Lebenszeitverbeamtung wurde vom HPR abgelehnt. Die untergliederte dienstliche Beurteilung mit 300 Punkte Raster sollte für den Beurteilungsanlass der Lebenszeitverbeamtung durch eine Kurzbeurteilung ersetzt werden, die lediglich die Eignung der Lehrkraft feststellt. Diese Kurzbeurteilung könnte aber von den betroffenen Kolleginnen und Kollegen nicht mehr als verwertbare Beurteilung in einem Beförderungsverfahren von A13 nach A14 verwendet werden. Der HPR sah hierin eine systemische Ungleichbehandlung mit anderen Beschäftigten.Bild 2Die Anzahl von minderjährigen Schülerinnen und Schülern mit Migrationsgeschichte wird derzeit von den Schulen monatlich erfasst und in das Portal Edison eingepflegt. Zum Teil wurden hierbei Integrationsklassen mit bis zu 33 Schülerinnen und Schülern gemeldet. Somit wird ein akuter Handlungsbedarf mehr als deutlich. Gegenwärtig ist eine Handreichung in Erarbeitung, die in Kürze an den Schulen zur Verfügung stehen soll. Zur Deckung des kurzfristigen Lehrkräftebedarfs hat das MBWWK seinerzeit 2100 pensionierte Lehrkräfte aller Schularten angeschrieben, von denen bisher 107 Pensionärinnen und Pensionäre an Schulen vermittelt wurden, davon 3 an Berufsbildenden Schulen im Land. Natürlich besteht weiterhin dringender Bedarf an Sprachförderlehrkräften mit der Zusatzqualifikation „Deutsch als Zweitsprache (DAZ)“. Für „Allgemeinbildner“, die diese Zusatzqualifikation mitbringen, ergäbe sich auf diese Weise ein „Türöffner“ für den Bereich der berufsbildenden Schule.

Zum Ende der Veranstaltung, bedankte sich Willi Detemple bei allen Beteiligten für ihr Engagement im Verlauf des vergangenen Jahres. Ein besonderer Dank galt Jörg Hoffmann für die langjährige Pflege und aktuelle Neugestaltung der Homepage des Bezirksverbandes (www.vlbs-bvko.de), auf der u.a. eine Übersicht des Veranstaltungsangebotes nachzulesen ist.

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