Versetzung in andere Bundesländer

Wer im Ländertauschverfahren in ein anderes Bundesland versetzt werden will, dessen Antrag soll 6 Monate vor dem jeweiligen Termin bei der personalaktenführenden Behörde (Rheinland Pfalz: ADD) des Herkunftslandes eingegangen sein:

  • für eine Versetzung zum 01. August eines Jahres also bis zum 01. Februar des selben Jahres
  • für eine Versetzung zum 01. Februar eines Jahres also bis zum 01. August des Vorjahres

Antragsformulare können von der Homepage der ADD (www.add.rlp.de) heruntergeladen werden.
Allerdings nehmen z. Zt. nicht alle Bundesländer zum Schulhalbjahr, also zum 01. Februar, am Ländertauschverfahren teil, sondern nur die folgenden:
Baden-Württemberg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Rheinland Pfalz, Thüringen
Eine Versetzung in ein anderes Bundesland ist allerdings auch im sogenannten "Bewerbungs- und Auswahlverfahren" möglich. Die antragstellenden Lehrerinnen und Lehrer brauchen dann eine "Freigabeerklärung" des abgebenden Bundeslandes. Informationen hierzu finden interessierte Kolleginnen und Kollegen ebenfalls auf der Homepage der ADD ( www.add.rlp.de).

Dr. Peter Kockelmann

Vertretungspläne im Internet

An einigen berufsbildenden Schulen in Rheinland-Pfalz werden seit jüngster Zeit Vertretungspläne ins Internet gestellt. Kolleginnen und Kollegen aber auch Schülerinnen und Schüler sollen sich so über anfallenden Vertretungsunterricht bzw. ausfallenden Unterricht informieren können. Der Landesbeauftragte für den Datenschutz in Rheinland-Pfalz hat sich gegenüber dieser Verfahrensweise dahingehend geäußert, dass es zwar grundsätzlich keine datenschutzrechtlichen Bedenken gebe, wenn das Einstellen des Vertretungsplans in einem kennwortgeschützten Bereich sowohl für Lehrkräfte und als auch für Schülerinnen und Schüler erfolge. Im Umkehrschluss wird es aber datenschutzrechtlich für nicht zulässig erachtet, Vertretungspläne ohne einen entsprechenden Passwortschutz in ein Internetportal zu stellen. Der Umfang an Informationen, der im Zusammenhang mit Vertretungsplänen ins Internet gestellt werden darf, richtet sich nach dem "Grundsatz der Erforderlichkeit". Dabei wird die Angabe des Namens einer Kollegin oder eines Kollegen, die bzw. der Vertretungsunterricht erteilen soll, als unproblematisch angesehen.

Das Anführen des Namens einer fehlenden Kollegin bzw. eines fehlenden Kollegen wird vom Landesdatenschutzbeauftragten als zulässig angesehen. Hier stellt sich die Frage, ob dies vom "Grundsatz des Erforderlichkeit" her notwendig ist.

Keinesfalls angeführt werden dürfen aus datenschutzrechtlicher Erwägungen die konkreten Gründe für einen anfallenden Vertretungsunterricht wie beispielsweise Krankheit, Fortbildung usw.

Teilzeitbeschäftigte Lehrkräfte im Schuldienst

Im Vergleich zu vollbeschäftigten Lehrkräften ist die Belastung für teilzeitbeschäftigte Kolleginnen und Kollegen durch schulische Aufgaben außerhalb der gebundenen Arbeitszeit verhältnismäßig größer. Die Teilnahme an z.B. Konferenzen, Dienstbesprechungen, oder Elternsprechtagen macht bei ihnen einen größeren prozentualen Anteil der Arbeitszeit aus.

In der Verwaltungsvorschrift
"Umfang der dienstlichen Verpflichtungen von Teilzeitlehrkräften" vom 02. 03. 1994 (944 A - Tgb. Nr. 1708/92 - GAmtsbl. S. 245) findet man Orientierungsregeln für den Einsatz dieser Gruppe der Lehrkräfte.

Grundsätzlich besteht auch für teilzeitbeschäftigte Lehrinnen und Lehrer die Pflicht zur Teilnahme an schulischen Aufgaben. Jedoch ist im Einzelfall mit der Schulleitung zu erörtern, wie und auf welche Weise diese Kolleginnen und Kollegen entlastet werden können, bzw. wie ein Ausgleich geschaffen werden kann.
In der oben genannten Verwaltungsvorschrift findet man z.B. folgende Regelungen:

Teilzeitbeschäftigte Lehrkräfte müssen ebenso wie auch alle anderen Lehrkräfte Klassenleitungen mit allen damit verbunden Aufgaben übernehmen.

Für sogenannte "aufteilbare Aufgaben" (z.B. Aufsicht, Vertretungen, ...) ist die Teilzeitlehrkraft anteilig entsprechend ihrer geringeren Unterrichtsverpflichtung zu einzuplanen.

Ebenso sollen eventuelle Springstunden in einem angemessenen Verhältnis zu ihrer Beschäftigung stehen.

Besondere Aufgaben wie z. B. die Leitung einer Sammlung oder die des Sicherheitsbeauftragten usw. soll von der Teilzeitlehrkraft nicht verlangt werden.
Auch zur Teilnahme an mehrtägigen Fahrten sollten sie nicht verpflichtet werden.
Lehrkräfte im Beschäftigungsverhältnis, die an einer mehrtägigen Klassenfahrt teilnehmen, gelten in dieser Zeit als vollbeschäftigt. Die Differenz zwischen der Teilzeitbeschäftigung und der vollen Stundenzahl ist entweder finanziell oder durch Freistellung vom Unterricht auszugleichen.
Für beamtete teilzeitbeschäftigte Lehrkräfte gilt diese Regelung leider nicht.

Bei der Verteilung von Unterrichtsstunden auf die Arbeitstage sollen die Bedürfnisse der Teilzeitlehrkraft besonders berücksichtigt werden; unterrichtsfreie Tage sollen ermöglicht werden. Wer z.B. mit halber Stundenzahl unterrichtet, sollte nur an drei Wochentagen unterrichten müssen.

Die Erteilung von weniger als zwei Unterrichtsstunden am Tag und ein Einsatz am Vor- und Nachmittag desselben Tages sollen, sofern es die schulische Situation ermöglicht, bei Teilzeitbeschäftigungen vermieden werden.
Dr. Peter Kockelmann