Vertretungspläne im Internet

An einigen berufsbildenden Schulen in Rheinland-Pfalz werden seit jüngster Zeit Vertretungspläne ins Internet gestellt. Kolleginnen und Kollegen aber auch Schülerinnen und Schüler sollen sich so über anfallenden Vertretungsunterricht bzw. ausfallenden Unterricht informieren können. Der Landesbeauftragte für den Datenschutz in Rheinland-Pfalz hat sich gegenüber dieser Verfahrensweise dahingehend geäußert, dass es zwar grundsätzlich keine datenschutzrechtlichen Bedenken gebe, wenn das Einstellen des Vertretungsplans in einem kennwortgeschützten Bereich sowohl für Lehrkräfte und als auch für Schülerinnen und Schüler erfolge. Im Umkehrschluss wird es aber datenschutzrechtlich für nicht zulässig erachtet, Vertretungspläne ohne einen entsprechenden Passwortschutz in ein Internetportal zu stellen. Der Umfang an Informationen, der im Zusammenhang mit Vertretungsplänen ins Internet gestellt werden darf, richtet sich nach dem "Grundsatz der Erforderlichkeit". Dabei wird die Angabe des Namens einer Kollegin oder eines Kollegen, die bzw. der Vertretungsunterricht erteilen soll, als unproblematisch angesehen.

Das Anführen des Namens einer fehlenden Kollegin bzw. eines fehlenden Kollegen wird vom Landesdatenschutzbeauftragten als zulässig angesehen. Hier stellt sich die Frage, ob dies vom "Grundsatz des Erforderlichkeit" her notwendig ist.

Keinesfalls angeführt werden dürfen aus datenschutzrechtlicher Erwägungen die konkreten Gründe für einen anfallenden Vertretungsunterricht wie beispielsweise Krankheit, Fortbildung usw.